Ökologisch regieren

Macht es einen Unterschied, wer im Land regiert? Eine Analyse der Regierungspraxis von Bündnis 90/Die Grünen im Feld der ökologischen Modernisierung.

Welchen Spielraum haben Parteien und Fraktionen, um gemeinsam mit ihrer Regierung Politik zu gestalten? Die Studie Ökologisch regieren [PDF] will beantworten, ob Bündnis 90/Die Grünen den Handlungsspielraum ihrer Regierungsbeteiligungen in den Ländern dafür nutzen, Politiken für die Ziele für eine ökologische Modernisierung durchzusetzen? Damit greift die Analyse Themen auf, die zuletzt stark im Fokus der öffentlichen Debatte standen, vom Hitzesommer über Diesel-Fahrverbote und Verkehrswende bis hin zum Kohleausstieg. Bündnis 90/Die Grünen sind dabei die Partei, der in Meinungsumfragen regelmäßig die größte Kompetenz in Sachen Ökologie zugeschrieben wird. Es geht also darum, ob die Partei gerade in ihrem ureigensten Kernthema schafft, ihre Programmatik auch in der Regierungspraxis umzusetzen. Denn genau das ist es ja, was vom Regieren erwartet wird: Dass es einen Unterschied macht, wer nach der Wahl die Regierungsverantwortung übernimmt und dass die politische Programmatik der Parteien im Regierungshandeln erkennbar wird.

Welche Hindernisse sind zu bewältigen, welche Besonderheiten zeichnen Landesregierungen unter Beteiligung von Bündnis 90/Die Grünen aus? Wie funktioniert ökologisch regieren in den Ländern, wie im föderalen Mehrebenensystem? Die Studie grenzt zunächst das weite Politikfeld der ökologischen Modernisierung ein, um dann die formal-strukturellen Wirkung grüner Regierungsbeteiligungen zu untersuchen. Daran schließen zwei Fallstudien an, die ganz konkret die anhand der Verkehrs- bzw. Fahrradpolitik sowie Energiewende nach regierungsspezifischen Effekten einer grünen Regierungsbeteiligung fragen.

Die Studie kann als PDF heruntergeladen und als Druckexemplar über die Heinrich-Böll-Stiftung hier bestellt werden.

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